Impulse für Smart Meter-Rollout

10.05.2021 – Das Forum Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (VDE FNN) und weitere Akteure des Energiesektors haben sich für eine beschleunigte und rechtssichere Einführung intelligenter Messsysteme starkgemacht und zusammen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) verschiedene Maßnahmen erarbeitet. Im Fokus stehen Anpassungen am Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) im Rahmen der laufenden Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie Optimierungen von Verwaltungsverfahren.

Smart Meter Rollout VDE FNN
VDE FNN engagiert sich für den beschleunigten und rechtssicheren Rollout intelligenter Messsysteme. Bildquelle: Forum Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN)

Die Klarstellungen zur Digitalisierung der Energiewende seien nach Ansicht der teilnehmenden Akteure erforderlich, nachdem der Smart Meter-Rollout nach dem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 4. März 2021 zur Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der nachfolgend ausgesetzten Einbaupflicht für intelligente Messsysteme für die Kläger einen Dämpfer erlitten hat.

Stufenweiser Rollout und verbesserte Zertifizierungsverfahren

Die Gesetzesanpassungen umfassen Klarstellungen für den rechtsicheren, stufenweisen Rollout von intelligenten Messsystemen, Ergänzungen beim Bestandsschutz und die Verdeutlichung des umfassenden, systemischen Ansatzes bei der Digitalisierung der Energiewende. BMWi, VDE FNN und weitere Akteure haben dazu gemeinsam Ansätze entwickelt, damit diese noch in dieser Legislaturperiode verrechtlicht werden können.

Beim BSI, das die Zertifizierung von Smart Meter-Gateways verantwortet, sollen Verwaltungsverfahren verbessert werden. Zusätzlich zur sicherheitstechnischen Zertifizierung ist geplant, auch ein formales Zertifizierungsverfahren nach den Technischen Richtlinien (TR) des BSI als weiteren Nachweis zu den gesetzlichen Mindestanforderungen an Smart Meter-Gateways zu etablieren. So können die vom OVG Münster geforderten TR-Zertifizierungen noch 2021 durchgeführt und abgeschlossen werden. Künftig soll zudem das BSI die Feststellung der technischen Möglichkeit zum Einbau intelligenter Messsysteme für die jeweiligen Kundengruppen nach Paragraf 30 MsbG ausführlicher begründen. (ds)

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