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ZVEI: Debatte um Industriestrompreis greift zu kurz

09.05.2023 – Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat Anfang Mai 2023 ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt.

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr.Robert Habeck hat ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt. Foto: BMWK / Dominik Butzmann

„Die aktuellen Strompreise sind für die Industrie wettbewerbsgefährdend“, sagt Wolfgang Weber, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung. „Die derzeitige Debatte um einen Industriepreis greift aber eindeutig zu kurz.“ Die Gesellschaft insgesamt stehe derzeit vor dem dringend nötigen Wechsel von Öl und Gas zu Strom – zunehmend aus erneuerbaren Quellen. Eine Mammutaufgabe, die nur mit einem deutlich niedrigeren Strompreis für alle Verbrauchergruppen zu schaffen sei.

„Mit Blick auf die bevorstehende, notwendige elektrische und digitale Transformation von Industrie und Gesellschaft muss der Strompreis grundlegend neugestaltet werden. Zum ersten muss der Strompreis von Steuern, Umlagen und Abgaben entlastet werden“, fordert Weber. Die Stromsteuer müsse auf EU-Mindestmaß, die Netzentgelte abgesenkt und weitere Umlagen wie die KWK-Umlage komplett abgeschafft werden. Die für Privatverbraucher zusätzlich bestehende Belastung durch die Mehrwertsteuer müsse endlich durch deren Absenkung auf 7 Prozent gemindert werden. Zum zweiten sei die Erzeugungsseite zu stärken. Weber: „Der konsequente und schnelle Ausbau der erneuerbaren Energien, der Stromnetze und ihrer Digitalisierung sind der beste und nachhaltigste Garant dafür, dass das Stromangebot steigt und die Preise sinken. Zum dritten muss das Strommarktdesign so angepasst werden, dass die zunehmend günstigen Preise der Erneuerbaren auch direkt beim Stromverbraucher ankommen – auch hier wieder gleichermaßen für Industrie und Gesellschaft.“

Investitionen in den Ausbau und den Einsatz strombasierter Sektorkopplungstechnologien, wie Wärmepumpen, Elektromobilität oder Speichersysteme, müssen wirtschaftlich konkurrenzfähig und attraktiv sein. Denn nur durch die Effizienzgewinne der direkten Stromnutzung in Industrie, Gewerbe und privatem Wärme- und Mobilitätsbereich und dem damit verbundenen Potenzial, Stromangebot und -nachfrage flexibel aufeinander abzustimmen, sind die gesetzten Klimaziele zu erreichen. Weber: „Der Wechsel zu strombasierten, klimafreundlichen Technologien darf nicht durch am Ende höhere Kosten für Unternehmen und Privathaushalte konterkariert werden. Daher ist die Entlastung des Strompreises dringend und unabdingbar.“

www.zvei.org