28.11.2023 – Für mehr Durchblick im Rechtsdschungel des Repowering und zur planerischen Steuerung des Ausbaus an Land haben Forscher der Stiftung Umweltenergierecht eine Praxishilfe verfasst.
Das Repowering, also die Modernisierung oder der Ersatz bestehender Windenergieanlagen, spielt beim Ausbau der Windenergie an Land eine immer größere Rolle. Die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür sind jedoch häufig komplex, da der Gesetzgeber mit dem Wind-an-Land-Gesetz und zahlreichen weiteren Regelungen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Flächenbereitstellung und die räumliche Steuerung von Windenergievorhaben durch die Planungsträger auf regionaler und kommunaler Ebene neu geregelt hat.
Planungsträger auf regionaler sowie kommunaler Ebene sollen von der Praxishilfe profitieren. Foto: freepik / freepik.com
Für die Träger der Regional- und Kommunalplanung wurde daher von Dr. Nils Wegner und Steffen Benz von der Stiftung Umweltenergierecht eine „Praxishilfe Repowering in der Kommunalplanung“ erarbeitet. Darin soll aufgezeigt werden, wie die Umsetzung von Repowering-Vorhaben planerisch gefördert werden kann, wie Steuerungsziele auch nach Änderung der Rechtsgrundlagen umgesetzt werden können und in welchen Situationen der Gesetzgeber bereits finale Entscheidungen getroffen hat, die planerisch nicht mehr beeinflusst werden können.
„Der rechtliche Rahmen ist noch sehr neu. Viele Fragen zur Anwendung einzelner Regelungen sind daher noch ungeklärt“, sagt Dr. Nils Wegner. „Wo dies nicht lediglich Details betrifft, weisen wir in unserer Praxishilfe darauf hin. Unsicherheiten werden damit nicht beseitigt, aber transparent gemacht und in Einzelfällen die Folgen für die planerische Steuerung in Abhängigkeit davon aufgezeigt, wie das geltende Recht verstanden werden kann.“
Die Praxishilfe entstand im Rahmen des Projekts „Abbau von Hemmnissen beim Repowering von Windenergieanlagen“ im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) und kann hier kostenlos gedownloadet werden. (pms)